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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Leistungsverpflichtung:

1.0 Die Firma Arktis Schneeräumung Ges.m.b.H. und deren Subunternehmer, im weiteren Auftragnehmer genannt, verpflichten sich, die im Vertrag angeführten und vom Auftraggeber überprüften Flächen in der Zeit vom 1. November bis 31. März entsprechend den behördlichen Vorschriften, vertraglichen Vereinbarungen, nach Erfordernissen und wirtschaftlicher Zumutbarkeit von Schnee zu reinigen und bei Glatteis zu bestreuen.

Bei Bestellungen die während der Saison einlangen (im Vertrag vereinbarte zu räumende Fläche), gilt eine Wartezeit (Vorbereitunszeit) von 72 Stunden (ab Einlangen der schriftlichen Bestellung) als Leistungsbeginn als vereinbart.

1.1 Die Schneeräumung auf Gehsteigen erfolgt im Ausmaß von 2/3 der Gesamtbreite, mindestens aber 1,5m. Stellplätze bzw. Garagenzufahrten (Privatstrassen) werden in einer Breite von 2,5m gereinigt oder laut vertraglicher Vereinbarung. Haus- und Müllzugänge werden in der Regel 1m breit gereinigt. Bei verparkten Flächen bedarf das Ausmaß der durchzuführenden Reinigung und die Übernahme der Haftung einer gesonderten Vereinbarung.

Die Wahl des Streumaterials bleibt dem Auftragnehmer überlassen.

1.2 Glatteis: Bei entsprechender Vorhersage wird durch den Auftragnehmer prophylaktisch gestreut. Bei dauerhaftem, gefrierendem Regen erfolgt eine Streuung in vom Wetter her benötigten Intervallen.

1.3 Die einmalige Splittentfernung von der im Vertrag vereinbarten Fläche ist nach Saisonende ( bis 15. April ) kostenlos.

1.4 Tauwetterkontrolle: Muss gesondert beauftragt werden. Dieses Service erfolgt 1x täglich an Tagen ohne natürlichen Niederschlag, wenn die Bildung von Vereisung durch Schmelzwasser oder abgegange Dachlawinen möglich erscheint. Der Auftragnehmer ist zur Beseitigung dieser Gefahrenquellen (Schneewächten am Dach, Dachlawinen, Eiszapfen, usw.) nicht verpflichtet. Nach Beistellung von Schneestangen (2 Stück je Hauszeile) durch den Auftragnehmer (werden von der Fa. Arktis beigestellt), werden diese zur Warnung aufgestellt und nach Entspannung der Gefahrensituation wieder entfernt. Zur Befestigung der Warnstangen ist das Einbohren von 2 Stück Dübeln in die Wand je Hausseite erforderlich, ebenso ein rundes Hinweisschild mit der Aufschrift „Tauwetterkontrolle“. Hierfür wird ein gesonderter Vertrag abgeschlossen.

1.5 Der Beginn eines Einsatzes hängt von der jeweiligen Wettersituation ab. Bei einer Schneehöhe bis zu 10 cm ist mit einer Räumung des Auftragsobjektes in längstens 5-7 Stunden nach Beginn des Niederschlages zu rechnen. Die Ausführung sowie der Zeitpunkt der Leistungserbringung obliegt in der alleinigen Entscheidung der Firma ARKTIS.

1.6 Dauer des Vertragsverhältnisses: Wird der Vertrag von einer Vertragspartei nicht innerhalb von einem Monat nach Ende einer Schneeräumungssaison (spätestens 30. April Poststempel) schriftlich gekündigt, verlängert sich der Vertrag für eine weitere Schneeräumungssaison.

Wird der Vertrag nach der Kündigungszeit (nach dem 30. April Poststempel) gekündigt, werden dem Auftraggeber sämtliche getätigte Aufwendungen, Vorbereitungsarbeiten, (Einplanung – Einschulung – Manipulationsgebühr und Ausplanung) sowie der entsprechende Verdienstentgang in der Höhe von 75% der Nettovertragssumme verrechnet.

1.7 Extremsituationen: Im Falle höherer Gewalt (z.B. Zusammenbruch des Individualverkehrs, extremen Schneemengen, Schneeverwehungen, andauerndem gefrierendem Regen) kann eine termingerechte Räumung manchmal nicht gewährleistet werden. Die übertragenen Arbeiten werden spätestens

4 Stunden nach Normalisierung der Situation – des Verkehrs durchgeführt.

1.8 Vereinbarte Flächenausmaße werden nur nach der zur Verfügung stehenden Schneelagerfläche geräumt. Die zu reinigende Fläche wird bei größeren Schneemengen entsprechend verringert. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, Schnee höher als 80cm aufzutürmen. Ein allfällig erforderlicher Schneeabtransport ist gesondert zu vereinbaren und zu bezahlen.

1.9 Streupflicht: Der Streusplitt muß 10 Tage nach dem Aufbringen auf dem Gehsteig verbleiben und darf in diesem Zeitraum bei sonstigem Haftungsausschluß nicht entfernt werden. Eine Entfernung von Streumittel auf nicht vereinbarten Flächen erfolgt nur bei gesonderter Beauftragung durch den Auftraggeber. Dem Auftragnehmer steht für die Durchführung dieser Leistung ein gesondert zu vereinbarendes Entgelt zu.

HAFTUNG:

2.0 Haftungsübernahme: Ab dem Tag an dem laut Vertrag der vereinbarte Betrag auf unserem Bankkonto eingelangt ist.

2.1 Haftung: Der Auftragnehmer haftet dem Auftraggeber für Schäden, welche auf grob fahrlässig oder vorsätzliche Pflichtverletzung seiner Mitarbeiter zurückzuführen sind. Das Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit muss vom Auftraggeber bewiesen werden.

HAFTUNGSENTFALL:

3.0 Für Schäden durch Räumgeräte und Streumaterial an Verkehrsflächen und Grünanlagen, auch deren Einfassungen, wenn deren Abgrenzung bei Schneelage nicht eindeutig ersichtlich ist, sowie für Frostaufbrüche, kann keine Haftung übernommen werden.

3.1 Der Auftragnehmer lehnt die Haftung für alle Unfälle ab, die sich auf bereits geräumten, aber nachträglich durch Dritte (z.B. ein-ausparkende Autos, Straßenräumgeräte, spielende Kinder usw.) verunreinigten Gehsteigen ereignen. Weiters besteht keine Haftung für Schäden, die durch das Verhalten des Auftraggebers, eines Dritten, Zufall oder höhere Gewalt (z.B. Zusammenbruch des Verkehrs, extreme Schneemengen usw.) zurückzuführen sind.

3.2 Haftungsentfall: Wenn die maschinelle und händische Schneeräumung auf Grund parkender Fahrzeuge, widerrechtlich abgestellter Gegenstände – nicht möglich ist. Bei Unfällen, die sich auf geräumten Flächen ereignen oder durch dritte Personen – Kinder, Straßenpflüge, ordnungswidrig verunreinigt wurden.

Wenn der Zutritt zu versperrten Flächen nicht möglich ist.

3.3 Der Auftragnehmer ist zur Beseitigung der Quellen, welche zur Ablagerung von Eis, Schnee oder sonstigen Verunreinigungen führen nicht verpflichtet. Dies gilt auch für Schneewächten und Eisbildung auf Dächern (muß von einem Fachunternehmen z.B. Dachdecker durchgeführt werden).

3.4 Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet Schnee und Eis, welche nicht unmittelbar auf natürlichen Niederschlag zurückzuführen sind (z.B. defekte Dachrinnen, Schmelzwasser, Dachlawinen, Windverwehungen, Straßenräumgeräte, usw.), zu entfernen und kann dafür auch nicht haftbar gemacht werden. Ebenso unterbleibt die Reinigung, wenn Verkehrsflächen nicht befahrbar – begehbar sind (z.B. durch abgestellte Fahrzeuge, Mülltonnen, usw.).

3.5 Eine Schwarzräumung (vollständig schneefreie Räumfläche) ist vom Gesetzgeber nicht vorgesehen und es besteht auch kein Anspruch darauf.

ENTGELT:

4.0 Entgelt: Das Reinigungsentgelt ist je nach Vereinbarung bzw. für die gesamte Räumungsperiode zu begleichen. Das Entgelt wird durch den Baukostenindex (Wohnbau Wien 1945) Gesamtbaupreis wertgesichert. Das Entgelt je Räumungsperiode kann, ohne dass es einer Vertragskorrektur bedarf, bei einer Änderung des Baukostenindex über 5% automatisch angeglichen werden, wobei als Stichtag der 1. Juli herangezogen wird.

Indexbasis: 01. Juli 1986

4.1 Bei nicht fristgerechter Erbringung des Entgeltes, trägt der Auftraggeber alle Mahn- und Inkassospesen, insbesondere die Kosten eines vom Auftragnehmer beigezogenen Anwaltes, sowie Verzugszinsen in der Höhe von 14% p.a. . Der Auftragnehmer ist ohne Entgeltminderung und vorheriger Mahnung von jeder Haftung und Arbeitsverpflichtung bis 5 Tage nach Zahlungseingang befreit. Sämtliche offene Raten werden sofort zur Zahlung fällig. Die Ratenzahlungsvereinbarung für die restliche Vertragsdauer erlischt. Aufrechnungen gegen den vereinbarten Zahlungsbetrag sowie Zurückbehaltung des Zahlungsbetrages – oder eines Teilbetrages, seitens des Kunden aus welchen Gründen immer – sind ausgeschlossen.

4.2 Der Anspruch auf Entgelt ist vom Ausmaß der witterungsbedingt anfallenden Arbeiten unabhängig und besteht auch dann in vollem Umfang, wenn die Räumungsarbeiten aus Umständen unterbleiben müssen, auf welche der Auftragnehmer keinen Einfluß hat (z.B. Straßenbauarbeiten, Reinigung durch Dritte usw.). Im Falle einer Veräußerung der Liegenschaft oder Wechsel der Hausverwaltung haftet der Auftraggeber für eine Ordnungsgemäße Kündigung des Vertrages.

DIVERSES:

5.0 Innenflächen: Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer den Zutritt zu den zu reinigenden Flächen zu ermöglichen. Der Auftragnehmer ist ohne Verlust seines Anspruches auf Entgelt von der Leistungserbringung befreit, solange ihm nicht der notwendige Zutritt ermöglicht wird. Außerdem entfällt dadurch der Haftungsanspruch für diesen Bereich. Der Auftragnehmer haftet dem Auftraggeber bei Verlust des überlassenen Schlüssels nur für den Betrag von € 15,00.

5.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet, Umstände aus denen der Auftragnehmer haftbar werden könnte (z.B. Körperverletzungen von Passanten) und Beschädigungen, welche mit den Reinigungsarbeiten im Zusammenhang stehen, dem Auftragnehmer nach Bekanntwerden unverzüglich (innerhalb einer Stunde) zu melden und bei der Feststellung des Sachverhaltes dem Auftragnehmer jede zumutbare Hilfe zu leisten.

5.2 Mündliche Nebenabreden: bedürfen zu Ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Zustimmung der Firma Arktis.

5.3 Firmentafeln: Zur Kennzeichnung der Liegenschaft werden an Hauswänden, Zäunen usw. Firmenschilder (10cm x 20cm) montiert. Weiters werden Kontrollchips: diese dienen der Kontrolle unserer Mitarbeiter, welche sich an- und abmelden müssen, befestigt.

5.4 Reklamationen: betreffend der Schneeräumungsarbeiten, müssen unverzüglich nach der Feststellung des Mangels (binnen 2 Stunden – wegen Kontrolle) schriftlich per FAX oder E-MAIL geltend gemacht werden. Später eingegangene Reklamationen werden nicht berücksichtigt.

5.5 Diese Geschäftsbedingungen gelten als vereinbart mit dem Tag des vom Kunden unterschriebenen Vertrages. Diese Bedingungen können nur durch eine schriftliche Vereinbarung beiderseits geändert werden.

5.6 Gerichtsstand: Für allfällige Streitigkeiten aus diesem Vertrag gilt die ausschließliche örtliche Zuständigkeit des sachlich in Betracht kommenden Gerichts in 1030 Wien als vereinbart.

Das ARKTIS – TEAM

Adresse

Arktis GmbH

Billrothstraße 55

1190 Wien

Tel.: +43 1 212 17 58

E-Mail: office@arktis-schnee.at

Öffnungszeiten

Montag 08:00 - 17:00

Dienstag 08:00 - 17:00

Mittwoch 08:00 - 17:00

Donnerstag 08:00 - 17:00

Freitag 08:00 - 12:00

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